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Mobbing am Arbeitsplatz

Persönlichkeitsverletzungen am Arbeitsplatz, insbesondere das sogenannte Mobbing, beschäftigt seit einigen Jahren verstärkt die Arbeitsgerichte. Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Mobbing, und wie Sie sich dagegen wehren können ...

In einer aktuellen Entscheidung des Arbeitsgerichts Leipzig wurden einem Oberarzt 53.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Sie soll zum Anlass genommen werden, die wichtigsten Fragen zum Thema "Mobbing am Arbeitsplatz" zu beantworten. Rechtsanwalt Markus Mehlig der Kanzlei Föhr, Adam & Mehlig kennt die Antworten und gibt Tipps, wie Sie sich erfolgreich zu Wehr setzen können.

 

Was versteht man unter dem Begriff "Mobbing"?

Der Begriff "Mobbing" bezeichnet die zielgerichtete Schikane oder Diskriminierung einer bestimmten Person, die oft von mehreren Kollegen gemeinsam, von Vorgesetzten oder sogar vom Arbeitgeber selbst ausgeübt wird. In Betracht kommen Tätlichkeiten, Ehrverletzungen, Demütigungen, Isolierung, unsinnige und schikanöse Arbeitsanweisungen, sachlich unbegründete Ungleichbehandlungen oder Ausschluss von Informationen und Kommunikation.

 

Mobbing allein keine Straftat

Kennzeichnend für Mobbing ist die systematische, sich aus vielen einzelnen Handlungen und Verhaltensweisen zusammensetzende Verletzungshandlung. Oftmals kommt den einzelnen Handlungen oder Verhaltensweisen für sich allein betrachtet noch keine rechtliche Bedeutung zu - erst die fortgesetzte Kombination einiger oder mehrerer Handlungsformen erlangt in ihrer Gesamtschau die rechtliche Qualität des "Mobbings". Arbeitsausfälle, Fehlzeiten bis hin zur Kündigung oder lang andauernde Krankheit, die sonst nicht eingetreten wären, können die Folge sein.

 

Ansprüche bei Mobbing und Beweislast

Arbeitnehmer, die von Mobbing betroffen sind, haben grundsätzlich Anspruch auf:

 

  • Zurückhaltung der Arbeitsleistung unter Fortzahlung des Gehalts
  • außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses und Schadensersatz durch
    Fortzahlung des Gehalts bis zur nächsten ordentlichen Kündigungsmöglichkeit zzgl. einer eventuellen Abfindung
  • Schadensersatz und Schmerzensgeld
  • Anspruch auf Unterlassung der Mobbingmaßmaßnahme, ggf. im Wege einstweiligen einer
    einstweiligen Verfügung

Geltende Beweisregeln bei Mobbing

Grundsätzlich gelten auch bei Mobbing die Beweisregeln der Zivilprozessordnung. Der Arbeitnehmer muss die Tatsachen darlegen und beweisen, die den Schluss auf die von ihm begehrte Rechtsfolge zulassen. Eine wichtige Beweiserleichterung enthält § 22 AGG: Der Arbeitnehmer genügt seiner anfänglichen Beweislast mit der Geltendmachung von Tatsachen, die eine Benachteiligung i. S. v. § 1 AGG aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität vermuten lassen.

 

Mobbing-Tagebuch führen

In der Praxis kommt der Aussage des Mobbing-Opfers nach dem Grundsatz der Waffengleichheit und des fairen Verfahrens erhebliche Bedeutung im Verfahren zu. Betroffenen ist unbedingt zu empfehlen, die Mobbingmaßnahmen zu dokumentieren und Art, Zeitpunkt und den/die Handelnden schriftlich festzuhalten.

 

Ausschlussfristen beachten

Vertragliche oder tarifliche Ausschlussfristen gelten auch für die Ansprüche aus auf Mobbing beruhenden Persönlichkeitsrechts- oder Gesundheitsverletzungen, ohne dass es einer besonderen Erwähnung dieser Ansprüche in einer entsprechenden Klausel bedarf. Zu berücksichtigen ist allerdings der zeitlich

gestreckte Tatbestand der Anspruchsentstehung, der sich über einen längeren Zeitraum prozesshaft entwickelt. Aus diesem Grund knüpft die Rechtsprechung für die Bestimmung der Anspruchsentstehung im Sinne ihrer Fälligkeit an der letzten Schädigungshandlung an.

 

Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld stellen

Betroffene sollten bei fortgesetzten und zielgerichteten Mobbingmaßnahmen am Arbeitsplatz einen im Arbeitsrecht tätigen Rechtsanwalt aufsuchen, um die bestehenden Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen Mobbings prüfen zu lassen und frühzeitig rechtlich geeignete Schritte gegen den bzw. die Verursacher einzuleiten. Das aktuelle Urteil des Arbeitsgerichts Leipzig zeigt, dass bei einer bloßen Behauptung mangelhafter Arbeitsleistung und einer damit zusammenhängenden sachgrundlosen Degradierung ein Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld dem Grunde nach bestehen kann.

 

Weitere Infos und Rechtstipps unter www.anwalt.de.

 

 

 

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