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Verband adé, hallo Anwalt

Antidiskriminierungsverbände können vor Gericht nur noch als Beistände, nicht mehr als Bevollmächtigte von Klägern auftreten.

Seit kurzem können Antidiskriminierungsverbände im Rahmen ihres Satzungszwecks in gerichtlichen Verfahren ohne Anwaltszwang nur noch als "Beistände" Benachteiligter auftreten (Paragraph 23 AGG).

 

Ursprünglich konnten die Verbände auch eine Stellung als Bevollmächtigte wahrnehmen. Doch  Paragraph 11 Abs. 1 S. 6 ArbGG wurde geändert. Eine entsprechende Korrektur des Fehlers erfolgt auch im Sozialgesetzbuch mit der Aufhebung von Paragraph 73 Abs. 6 Satz 5 und 6 SGG.

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