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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Fremdsprachen: AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, abgekürzt "AGB", beinhalten grundsätzliche Vertragsklauseln eines Unternehmens. Hier einige Schlüsselbegriffe.


Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsklauseln, die vorformuliert sind und jeweils der anderen Vertragspartei vorgelegt werden. Sie werden häufig als das "Kleindruckte" bezeichnet.


AGB gelten als Vertragsbestandteil des jeweiligen Vertrags (Dienstleistungs-, Kauf-, Mietvertrag usw.). Im Folgenden beziehen wir uns ausschließlich auf die Lieferung von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen.


Gegenstand

Zunächst wird in der Einleitung abgesteckt, worauf sich die AGB beziehen. Beispiel:

Die vorliegenden AGB regeln die allgemeinen Fragen zur Erbringung von Leistungen im Bereich … durch xxx an juristische und natürliche Personen (nachfolgend Kunde).

Sie enthalten meist zu Beginn eine sog. Abwehrklausel. Beispiel:

Anders lautende Bedingungen des Kunden sind unwirksam, auch dann, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

Um spätere Rechtsstreitigkeiten zu vermeiden, ist zu empfehlen, in jedem Vertragsangebot auf die AGB hinzuweisen.


Rechte und Pflichten

Nicht immer explizit werden die Pflichten und Rechte des Käufers und des Verkäufers in den AGB genannt. Meist gehen sie aus den übrigen Bestimmungen hervor. Regelungen für den Rücktritt vom Vertrag sowie wann und wo geht das Eigentum auf den Käufer über (meist nach vollständiger Kaufpreiszahlung durch den Käufer) sowie Fragen der Gewährleistung und Haftung sind allerdings wesentliche Punkte.


Preise, Lieferung und Zahlung

Sehr genau präzisiert werden Details wie die gültige Preisliste, Lieferbedingungen, die Rückgabe verkaufter Ware, Schadenersatzansprüche aus Lieferverzögerung, Fälligkeit der Rechnungen und Zahlungsmodalitäten u.ä.


Außerdem: ob Forderungen abgetreten werden dürfen, welche Pönale fällig sind, wenn z. B. der Lieferant seiner Verpflichtung nicht nachkommt, ob Preisnachlässe angewendet werden - das alles sind Punkte, die in den AGB geregelt sind.


Urheberrechte und Datenschutz

Wie wird mit personenbezogenen Daten verfahren? Wie ist die Geheimhaltung von kaufmännischen und technischen Informationen und wie sind die Urheberrechte geregelt. Letzteres kann wie folgt lauten:

Die von (Firma) bereitgestellten Modelle, Schablonen, Berechnungen, Logos (Wort- und Bildzeichen), Texte, Graphiken, Bilder, Animationen, Videofilme, Musik, Geräusche und andere Materialien unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz des geistigen Eigentums.


Sonstige Bestimmungen

Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten sowie das anzuwendende Recht, ob das UN-Kaufrecht (CISG) Anwendung findet, der Erfüllungsort für die Lieferungen und Leistungen sowie für die Zahlungen, wie zu verfahren ist, falls sich eine Klausel der AGB als ungültig erweisen sollte, sind weitere grundlegende Punkte, die ausgeführt werden.


Satzbeispiele

- Die Rückgabe verkaufter Ware ist ausgeschlossen.

- Der Käufer hat die gelieferte Ware auf etwaige Mängel zu untersuchen.

- Wir behalten uns vor, von Fall zu Fall für unsere Lieferungen Vorauszahlung oder Barzahlung zu verlangen.

- Wir behalten uns die Anpassung unserer Preise vor.

- Der Käufer hat unsere Empfehlungen bezüglich Lagerung, Verwendung, Einsatzbeschränkungen und Wartung der Produkte einzuhalten.

- Der Käufer hat seine Mitarbeiter im Umgang mit unseren Produkten zu schulen.

- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist (Stadt).

- Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

- Im Falle von Streitigkeiten werden die Vertragsparteien unabhängig vom Gegenstand des Rechtsstreits alles daran setzen, eine einvernehmliche Lösung zu erzielen.

- Wir beliefern ausschließlich den Fachhandel. Endverbraucher wenden sich bitte an ihren nächsten Händler.

Autor(en): Giselle Chaumien-Wetterauer

Quelle: working@office Ausgabe Nr.: 06/2015


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