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Änderungskündigung muss sozial gerechtfertigt sein

Ein unbefristetes Arbeitsverhältnis darf nicht ungerechtfertigt in ein befristetes umgewandelt werden. Es muss immer wieder überprüft werden, ob der Mitarbeiter weiterbeschäftigt werden kann. Wann eine Änderungskündigung ausgesprochen werden darf.

Einen entsprechenden Fall hatte jetzt das Arbeitsgericht Leipzig zu entscheiden (Az.: 5 Ca 1196/07). Der Kläger war 16 Jahre lang bei einem privaten Bildungsträger beschäftigt gewesen. Ihm wurde gekündigt, als die Bildungsmaßnahme, für die er eingesetzt war, eingestellt wurde.

 

16 Jahre und 18 Monate

Das Unternehmen bot ihm jedoch an, sein Arbeitsverhältnis befristet für die Dauer von 18 Monaten fortzuführen. Nach Ansicht der Arbeitsrichter war die Änderungskündigung nicht sozial gerechtfertigt. Denn ein Zeitraum von 18 Monaten sei zu lang, um beurteilen zu können, ob anschließend noch eine Beschäftigungsmöglichkeit gegeben sein würde.

 

 

Ohnehin seien so genannte Vorratskündigungen nicht erlaubt. Eine betriebsbedingte Kündigung käme außerdem nur in Betracht, wenn sicher ist, dass kein Beschäftigungsbedarf besteht. Das sei hier

aber nicht der Fall, urteilte das Arbeitsgericht und erklärte die Änderungskündigung für unwirksam. 

 

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