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@Personaler - Zeitpunkt Lohn- und Gehaltszahlungen

kapsu

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02.05.2004
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"Der Arbeitnehmer hat als Gegenleistung für seine erbrachte Arbeitsleistung einen Anspruch auf Vergütung. Angestellter erhalten üblicherweise ein Gehalt, Arbeiter einen Lohn. Rechtlich ist die Unterscheidung zwischen Lohn und Gehalt jedoch völlig unerheblich. Art und Höhe der Vergütung werden üblicherweise im Arbeitsvertrag geregelt. Für den Vergütungsanspruch ist es dabei unerheblich, ob der Arbeitsvertrag schriftlich oder nur mündlich geschlossen wurde. Der Anspruch auf eine bestimmte Vergütung kann sich auch aus einem Tarifvertrag ergeben, der auf das Arbeitsverhältnis Anwendung findet. Wurde zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber gar nichts vereinbart und findet auch kein Tarifvertrag Anwendung, schuldet der Arbeitgeber nach dem Gesetz die (orts-)übliche Vergütung. Der Arbeitnehmer ist vorleistungspflichtig, d.h. er bekommt sein Gehalt in der Regel erst nachdem er seine Arbeitsleistung erbracht hat. [b]Ohne vertragliche Absprachen ist die Vergütung spätestens am letzten Werktag des Monats fällig[/b:58bc44f698]."

Aus: http://www.finanztip.de/recht/arbeitsrecht/abwicklung-05.html

LG
kapsu
[size=9:d1d3e0052d]Marsch marsch ab ins Leben[/size:d1d3e0052d]

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Marto

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03.05.2005
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Kapsu, Du bist meine Rettung!

Ich hatte mir die Finger schon wundgegoogelt aber nichts über den Zeitpunkt gefunden.

Danke!

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Marto

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03.05.2005
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Gibt es eigentlich eine gesetzliche Regelung wann Lohn bzw. Gehalt überwiesen werden muss, wenn im Vertrag nichts steht?

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Sommerlaune2

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ich kenne nur, dass der Lohn zum 15. kam und die Gehälter zum Monatsende. Ob das Gesetz ist, weiß ich nicht, wurde so gehandhabt.

LG

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Marto

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03.05.2005
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Bei uns wird zum Anfang des Monats gezahlt. In der Vergangenheit war das nicht unbedingt der 1., sondern wie auch in diesem Monat der 3.
Ich finde das nicht korrekt und werde veranlassen, das zu ändern (vorausgesetzt ich habe da das Gesetz auf meiner Seite)

Deswegen meine Frage.

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Haselmaus

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So, es hat mir keine Ruhe gelassen :?

HGB § 64 Gehaltszahlung
Fassung vom 1. Januar 1964

Die Zahlung des dem Handlungsgehilfen zukommenden Gehalts hat am Schluß jedes Monats zu erfolgen. Eine Vereinbarung, nach der die Zahlung des Gehalts später erfolgen soll, ist nichtig.

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kapsu

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02.05.2004
Beiträge: 124
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Boah, ist das eine Googlerei... Bzw. BGB-Durchforsterei.

Also, immerhin hab ich das gefunden:

"BGB § 614 Fälligkeit der Vergütung
Die Vergütung ist nach der Leistung der Dienste zu entrichten. Ist die Vergütung nach Zeitabschnitten bemessen, so ist sie nach dem Ablauf der einzelnen Zeitabschnitte zu entrichten."

Und irgendwo hab ich ein Urteil gelesen, wo eben das mit dem letzten des Monats auf jeden Fall bestätigt wurde, aber wooooo... ich google weiter...

LG
kapsu
[size=9:d1d3e0052d]Marsch marsch ab ins Leben[/size:d1d3e0052d]

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Haselmaus

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12.09.2002
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Es wurde aber die gesetzliche Grundlage nicht angegeben.
Worauf beruft sich also diese Aussage? Ich kann da nichts finden.

Meines Wissens nach gibt es nämlich keine zeitliche Festlegung. Ich habe zwar mal gehört, dass im HGB etwas stehen soll, dies aber bislang nicht gefunden.

Auseinandergesetzt mit dem Thema habe ich mich, weil in einer früheren Firma die Löhne und Gehälter erst spätestens zum 15. des Folgemonats gezahlt wurden (Begründung: Gleichstellung von kfm. und gewerblichen AN, da bei letzteren erst nach Ultimo die Löhne auf Stundenbasis ausgerechnet wurden. Wurde per Betriebsvereinbarung festgelegt).

Und die Zeitarbeitler können auch ein Lied davon singen, da bekommt man sein Geld auch zum 15. des Folgemonats

Wenn jemand genauere Infos hat, immer her damit. Das Thema interessiert mich noch immer.

LG
HM

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