Thema: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!


Kaiserin
(1158 Beiträge)
von esbe am 03.02.2009 um 10:04 zitieren

Guten Mor...hicks....gen,

wolle ma frajen, oppa nen Texscht füa mich happt, der datt Gluckern vonne Bierkens verbieatet!

Spass bei Seite!

Ich bin beauftragt worden, einen Aushang über Alkoholverbot im Betrieb zu erstellen und einen Zusatz zum Arbeitsvertrag zu entwerfen. Einen Aushang habe ich mittlerweile, aber wie sieht es bei Euch in der Firma aus? Habt ihr von vornherein schon einen Paragraphen im Arbeitsvertrag, der den Genuss von Alkohol untersagt?

Wie muss ein Alkoholverbot schriftlich formuliert werden, an was muss ich alles denken? Könnt Ihr mir bitte helfen?


Schmeiss auch jlatt ne Runde Schampus zum Frühstück!

esbe

Alle Menschen sind klug - die einen vorher, die anderen nachher.


Antwort: Alkoholverbot durch den BR absegnen lassen ...

Königin
(275 Beiträge)
von Bruxa am 03.02.2009 um 13:22 zitieren

Hallo esbe,

hier eine Muster-Vereinbarung die durch die GL und dem BR beschlossen wird.
Die Mitarbeiter wurden durch persönliche Schreiben die mit den Lohn- und Gehaltsabrechnungen versendet wurden über die Maßnahme informiert.

Grüssle Bruxa

Begründung:
Der Betriebsrat hat gem. § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG beim Erlass eines allgemeinen Alkoholverbots dann mitzubestimmen, wenn im Vordergrund die Regelung des allgemeinen Verhaltens der Beschäftigten im Betrieb steht. Das ist dann der Fall, wenn die Anordnung über die Sicherstellung konkreter dienstlicher Aufgaben (z.B. bei Kraftfahrern) hinaus alkoholbedingte Ausfallerscheinungen im Betrieb verhindern will. Immer dann, wenn das beabsichtigte Verbot über die arbeitsvertraglichen Pflichten hinaus Regelungen beinhalten soll, besteht das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates. Es gilt dann auch beispielsweise bei Kraftfahrern. Lediglich wenn ein gesetzliches Verbot (Unfallverhütungsvorschrift) wiederholt wird, greift das Mitbestimmungsrecht nicht ein. Diese Grundsätze sind auch bei betrieblichem Verbot anderer Suchtmitteln anzuwenden. Das Mitbestimmungsrecht besteht sowohl bei der Festlegung als auch bei der Überwachung des Alkoholverbots . Auch die näheren Regelungen zur Feststellung des Alkoholisierungsgrades unterliegen dem Mitbestimmungsrecht und bedürfen der Zustimmung des Betriebsrates (BAG, Beschluss v. 13.02.1990 - 1 ABR 11/89).

In einer Betriebsvereinbarung kann vereinbart werden, dass die Einhaltung des vereinbarten Alkoholverbots durch Kontrolle von Vorgesetzten, freiwillige Alkoholtests beim Werkarzt und mit anderen Mitteln überwacht werden kann. Der Arbeitgeber muss die Betriebsvereinbarung nach § 77 BetrVG durchführen. Nicht in der Betriebsvereinbarung vorgesehene Maßnahmen darf er nicht anwenden.




Alkoholmaßnahmen
Zwischen der Firma .............................. und dem Betriebsrat wird folgende Betriebsvereinbarung über betriebliche Hilfsmaßnahmen bei Alkohol- und anderen Suchtkrankheiten abgeschlossen:

Präambel

Suchtkrankheiten werden von der Unternehmensleitung und dem Betriebsrat übereinstimmend als Krankheit anerkannt.

Ziel dieser Vereinbarung ist es,

die Gesundheit der Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen zu erhalten und/oder wiederherzustellen;
den Suchtmittelmissbrauch zu beseitigen;

den Betroffenen rechtzeitig Hilfe angedeihen zu lassen und Hilfsangebote zu unterbreiten,

die Gleichbehandlung aller Betroffenen zu garantieren und der Geschäftsleitung, dem Betriebsrat sowie allen Vorgesetzten mit Personalverantwortung eine verbindliche Verfahrensweise an Hand zu geben.
1. Geltungsbereich

Diese Vereinbarung gilt für alle Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen gem. § 5 BetrVG der Arbeitgeberin einschließlich der zur Aus- oder Fortbildung Beschäftigten.

2. Verbot von Alkoholgenuss im Betrieb[1]

2.1

Im Betrieb ist der Genuss von alkoholischen Getränken sowie der Genuss sonstiger Rauschmittel generell und das Rauchen mit Ausnahme in den dafür vorgesehenen Räumen ebenso wie das Essen im Verkaufsraum nicht gestattet.

2.2

Zu Gewährleistung der Sicherheit der Mitarbeiter und der betrieblichen Anlagen ist die Mitnahme von alkoholischen Getränken jeder Art sowie sonstiger berauschender Mittel in den Betrieb verboten. Das Betreten des Betriebes im alkoholisierten Zustand oder sonstigem Rauschzustand ist untersagt.

2.3

Mitarbeiter/innen dürfen sich durch Alkoholgenuss nicht in einen Zustand versetzen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können.

2.4

Mitarbeiter/innen, die infolge Alkoholgenusses oder anderer berauschender Mittel nicht mehr in der Lage sind, ihre Arbeit ohne Gefahr für sich oder andere auszuführen, dürfen mit Arbeiten nicht beschäftigt werden. Dasselbe gilt für Mitarbeiter/innen, die nicht in der Lage sind, ihre Arbeitsleistung ordnungsgemäß zu erbringen.

Die betrieblichen Vorgesetzten und ansonsten Verantwortlichen sind verpflichtet, auf die Einhaltung der vorstehenden Bestimmungen zu achten. Vorgesetzte im Sinne dieser Betriebsvereinbarung sind alle Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen mit fachlicher und disziplinarischer Weisungsbefugnis (Abteilungsleiter, Betriebsleiter usw.). Sonstige Verantwortliche sind insbesondere die Personen, die für den Arbeitsablauf, die Arbeitssicherheit oder den Zugang zum Betrieb (Pförtner) verantwortlich sind.

Die betrieblichen Vorgesetzten haben darauf hinzuwirken, dass auch keine alkoholischen Getränke und sonstigen Rauschmittel am Arbeitsplatz, in Aufenthaltsräumen oder in Schränken usw. Vorrätig gehalten werden.

3. Auffälligkeiten im Arbeitsverhalten

3.1

Hat der Vorgesetzte aufgrund vermehrt auftretender Auffälligkeiten den begründeten Verdacht, dass bei einem/einer seiner Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen eine Suchtgefährdung bzw. Suchtkrankheit vorliegt, so führt er mit dem/der Betroffenen ein vertrauliches Gespräch. In diesem vertraulichen Gespräch werden gegenüber dem/der Betroffenen die Auffälligkeiten am Arbeitsplatz sachlich festgestellt. Zugleich wird deutlich gemacht, dass diese im Zusammenhang mit Alkoholmissbrauch oder Einnahme anderer Suchtmittel gesehen werden. Es wird darauf gedrängt, diese Auffälligkeiten abzustellen. Ein Vermerk in der Personalakte erfolgt nicht.

Hat ein ansonsten Verantwortlicher einen entsprechenden Verdacht, hat er unverzüglich den zuständigen betrieblichen Vorgesetzten zu informieren.

Ein begründeter Verdacht auf Trunkenheit kann sich vor allem bei starkem Alkoholgeruch, sinnwidrigem Verhalten oder unsicheren Gang sowie Beeinträchtigung der Geh- oder Beurteilungsfähigkeit ergeben.

3.2

Sind im Verhalten des/der Betroffenen in der Folgezeit (4 bis 6 Wochen) wiederum Auffälligkeiten im Arbeitsverhalten festzustellen, so findet unter Teilnahme je eines Mitgliedes der Geschäftsleitung, des Betriebsrates sowie ggf. der Schwerbehindertenvertretung und des Suchtberaters ein weiteres Gespräch statt.

In diesem Gespräch wird der/die Betroffene mit eindeutiger Terminsetzung aufgefordert, eine Suchtberatungsstelle oder eine Selbsthilfeorganisation aufzusuchen, eine Entziehungskur anzutreten bzw. die Hilfsangebote der Krankenkasse in Anspruch zu nehmen. Die betrieblichen Organe, Geschäftsleitung, Betriebsrat und Helfer (Suchtberater), werden dabei behilflich sein. Der/ Mitarbeiter/ Die Mitarbeiterin wird hierzu von der Arbeit freigestellt, soweit die Voraussetzungen des § 616 BGB gegeben sind.

3.3

Besteht ein begründeter Verdacht auf Trunkenheit kann der Mitarbeiter / die Mitarbeiterin einem Alkoholtest (Atem-Alkohol-Meßgerät oder amtliche Blutentnahme mit Untersuchung auf Blutalkoholgehalt) unterzogen werden. Hierzu ist auf jeden Fall die Zustimmung des betroffenen Mitarbeiters erforderlich.

3.4

Alkoholisierte Mitarbeiter sind zum Verlassen des Betriebes gütlich aufzufordern. Dasselbe gilt, wenn der Mitarbeiter trotz dringendem Trunkenheitsverdacht die Teilnahme an einem Alkoholtest verweigert.

Ergibt sich ein Blutalkoholgehalt von mehr als 0,5 Promille ist die Steuerung eines Kraftfahrzeuges durch den Mitarbeiter, ggf. auch die Nutzung eines Fahrrades zu unterbinden. Besteht hierzu für die Sicherheit des Mitarbeiters wegen seines Zustandes Veranlassung, ist der sichere Nachhauseweg zu veranlassen, etwa durch Begleitung auf dem Heimweg oder Bestellung eines Taxis.[2]

3.5

Die Geschäftsleitung veranlasst, dass nach 4 Wochen ein Wiederholungsgespräch mit dem gleichen Teilnehmerkreis lt. Ziff. 3.2 stattfindet. Hierbei ist zu klären, in welchem Umfang der/die Betroffene bereit war, das Hilfsangebot wahrzunehmen. Hat der/die Betroffene die Beratungsstelle bzw. Selbsthilfeorganisation nicht aufgesucht oder Hilfsangebote der Krankenkasse nicht genutzt, so ist der Arbeitgeber berechtigt eine Abmahnung zu erteilen.

4. Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Lehnt der/die Betroffene trotz Abmahnung die angebotenen Hilfsmaßnahmen ab und ändert sein/ihr Verhalten nicht, kann unter Beachtung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates die fristgerechte Kündigung erfolgen.

5. Wiedereingliederung

Nimmt der Mitarbeiter/die Mitarbeiterin an einer Entziehungsmaßnahme teil, muss er/sie vor seiner/ihrer Wiedereingliederung durch ein ärztliches Zeugnis belegen, dass seine/ihre Entzugsbehandlung erfolgreich abgeschlossen und er/sie zum Zeitpunkt der von der Arbeitgeberin vorzunehmenden Wiedereingliederung als abstinent anzusehen ist. Bei allen Maßnahmen der Wiedereingliederung ist auf das Ehrgefühl des Mitarbeiters/der Mitarbeiterin besondere Rücksicht zu nehmen.

Die Wiedereingliederung erfolgt dann am bisherigen bzw. vergleichbaren Arbeitsplatz in der alten Betriebsstätte.

6. Wiedereinstellung

6.1

Für den Fall, dass dem Mitarbeiter/der Mitarbeiterin gekündigt wurde und er/sie sich nachweislich einer erfolgreichen Entzugsbehandlung unterzogen hat, ist die Firma bereit zu prüfen, ob der ehemalige Mitarbeiter/die ehemalige Mitarbeiterin wieder eingestellt werden kann.

6.2

In Fällen, in denen wiedereingestellte Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen in den ersten zwei Jahren nach der Wiedereinstellung rückfällig werden, kann das Arbeitsverhältnis unter Beachtung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates gekündigt werden. Gespräche und Abmahnungen nach Ziff. 3 dieser Vereinbarung entfallen.

6.3

Wird der Mitarbeiter/die Mitarbeiterin im Verlauf von zwei Jahren nicht rückfällig und kommt seinen/ihren arbeitsvertraglichen Pflichten uneingeschränkt nach, so werden die vor der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurückgelegten Beschäftigungsjahre auf die Betriebszugehörigkeit angerechnet.

7. Schulungsmaßnahmen

Geschäftsleitung, Abteilungsleiter, der Betriebsrat und die Schwerbehindertenvertretung werden durch geeignete Schulungsmaßnahmen in die Lage versetzt, diese Betriebsvereinbarung anzuwenden und bekommen Kenntnisse über die Wahrnehmung einer Suchtgefährdung bzw. Suchtkrankheit und die Gesprächsführung mit Suchtgefährdeten bzw. Suchtkranken vermittelt.

8.

Vorstehende Regelungen gelten nicht nur für den Alkoholkonsum, sondern für sämtliche Drogen und Suchtmittel entsprechend.

9. Schlussbestimmungen

Diese Gesamtbetriebsvereinbarung tritt am .................... in Kraft und kann mit einer Frist von 6 Monaten zum Jahresende gekündigt werden.


Ort, Datum
.............................. ..............................
Für die Firma Für den Betriebsrat


Antwort: Re: Alkoholverbot durch den BR absegnen lassen ...

Kaiserin
(1158 Beiträge)
von esbe am 03.02.2009 um 13:43 zitieren

Hallo Bruxa,

Dir vielen, vielen Dank für den superlangen Beitrag. Die Sache mit dem Betriebsrat fällt bei uns zwar weg, es sind zu wenige Leute in der Firma beschäftigt, aber ich werde meinem Chef die Vereinbarung mal vorlegen und dann soll er entscheiden, was in einem Zusatzvertrag mit den Mitarbeitern zu stehen hat bzw. in einen Neuvertrag direkt mit aufgenommen wird.

Lieber Gruß

esbe

Alle Menschen sind klug - die einen vorher, die anderen nachher.


Antwort: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Newcomer
(5 Beiträge)
von Bali am 04.10.2012 um 13:48 zitieren

Die Frage ist zwar alt, aber ich antworte trotzdem nochmal mit einem kleinen Hinweis zum Thema:

Alkoholsucht beim AG anzugeben und um Hilfe zu bitten, sichert den \"Süchtigen\" ab, auf Grund der Sucht nicht gekündigt zu werden.

Drogensucht ist in jedem Fall Kündigungsgrund und nur in genanntem Beispiel durch die Individualregelung von Geschäftsführung und Betriebsrat, die im Arbeitsvertrags steht, kann Hilfe erwartet werden.

Liebe Grüße
Bali

Die Wahrheit ist unteilbar.
Nur die Köpfe, in die sie nicht hinein geht, können gespalten werden.


Antwort: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Newcomer
(5 Beiträge)
von Bali am 04.10.2012 um 13:49 zitieren

Die Frage ist zwar alt, aber ich antworte trotzdem nochmal mit einem kleinen Hinweis zum Thema:

Alkoholsucht beim AG anzugeben und um Hilfe zu bitten, sichert den \"Süchtigen\" ab, auf Grund der Sucht nicht gekündigt zu werden.

Drogensucht ist in jedem Fall Kündigungsgrund und nur in genanntem Beispiel durch die Individualregelung von Geschäftsführung und Betriebsrat, die im Arbeitsvertrags steht, kann Hilfe erwartet werden.

Liebe Grüße
Bali

Die Wahrheit ist unteilbar.
Nur die Köpfe, in die sie nicht hinein geht, können gespalten werden.


Antwort: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Newcomer
(7 Beiträge)
von Marta am 05.10.2012 um 12:32 zitieren

Und warum denn auf einmal muss so ein Alkoholverbot formuliert werden? Braucht Ihr das wirklich? Gab es denn irgendwelche Vorfälle in der Firma, wenn ich fragen darf?


Antwort: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Newcomer
(7 Beiträge)
von Marta am 05.10.2012 um 12:32 zitieren

Und warum denn auf einmal muss so ein Alkoholverbot formuliert werden? Braucht Ihr das wirklich? Gab es denn irgendwelche Vorfälle in der Firma, wenn ich fragen darf?


Antwort: Re: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Kaiserin
(1158 Beiträge)
von esbe am 05.10.2012 um 15:19 zitieren
Zitat von Marta:

Und warum denn auf einmal muss so ein Alkoholverbot formuliert werden? Braucht Ihr das wirklich? Gab es denn irgendwelche Vorfälle in der Firma, wenn ich fragen darf?

Hallo Marta,

es ist schon sooo lange her, die Firma existiert mittlerweile nicht mehr! Ja, es wurde viel Murks von den Maurern fabriziert und die Firma musste bluten, damit die Mängel beseitigt wurden. Und stell Dir die Kosten vor, die außerdem entstehen, wenn AN wegen zuviel Alkoholkonsums unentschuldigt der Arbeit fernbleiben, wenn im Materiallager mehr Bier- und Schnapsflaschen zu finden waren als Zementsäcke. Wenn Arbeitsteams nicht zum Einsatz kommen, weil einer stockbetrunken der Arbeit fern bleibt??? Was machst Du, wenn sich die BG deswegen einschaltet? Und da ist dem Chef der Kragen geplatzt und der Krieg begann... Aber wie gesagt, alles kalter Kaffee!

Schönes Wochenende

esbe

Alle Menschen sind klug - die einen vorher, die anderen nachher.


Antwort: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Newcomer
(7 Beiträge)
von Marta am 09.10.2012 um 10:22 zitieren

Hallo esbe,

vielleicht sollte ich ja gleich am Anfang fragen, um welche Firma es sich handelt. Denn ich kann es mir schwer vorstellen, dass in einem Büro, Bank oder Ähnliches zum Alkoholmissbrauch kommen kann.

Beste Grüße


Antwort: Re: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Newcomer
(5 Beiträge)
von Bali am 10.10.2012 um 11:12 zitieren
Zitat von Marta:

Hallo esbe, vielleicht sollte ich ja gleich am Anfang fragen, um welche Firma es sich handelt. Denn ich kann es mir schwer vorstellen, dass in einem Büro, Bank oder Ähnliches zum Alkoholmissbrauch kommen kann. Beste Grüße

Kurzer Einwurf Marta:

Es kann ich jedem Betrieb zu Alkoholmissbrauch kommen, alles selbst in der Dienstleistungsbranche gehabt, auch mit denen im Büro.

Solche Regelungen im Arbeitsvertrag oder den Betriebsvereinbarungen festzuhalten macht Sinn, weil:

- Der Einzelne sich Flaschen mitbringt
- Mal zum Geburtstag oder Jubiläum schnell n Sekt oder Bierchen am Arbeitsplatz ausgegeben wird
- Oder sich allesamt auf beim Firmengrillen weghauen und in die Beete brechen.

Da macht sowas schon Sinn. Davon abgesehen kann man so auch trockene Alkoholiker innerhalb der Firma besser durch diese Regelung schützen.

Die Wahrheit ist unteilbar.
Nur die Köpfe, in die sie nicht hinein geht, können gespalten werden.


Antwort: Re: Re: Re: Alkoholverbot im Betrieb! Hicks!

Kaiserin
(5168 Beiträge)
von Suse am 10.10.2012 um 12:02 zitieren
Zitat von Bali:

Kurzer Einwurf Marta: Es kann ich jedem Betrieb zu Alkoholmissbrauch kommen, alles selbst in der Dienstleistungsbranche gehabt, auch mit denen im Büro. Solche Regelungen im Arbeitsvertrag oder den Betriebsvereinbarungen festzuhalten macht Sinn, weil: - Der Einzelne sich Flaschen mitbringt - Mal zum Geburtstag oder Jubiläum schnell n Sekt oder Bierchen am Arbeitsplatz ausgegeben wird - Oder sich allesamt auf beim Firmengrillen weghauen und in die Beete brechen. Da macht sowas schon Sinn. Davon abgesehen kann man so auch trockene Alkoholiker innerhalb der Firma besser durch diese Regelung schützen.

Hallo Bali,

ich muß Dir leider Recht geben, Alkoholmissbrauch kann überall auftreten. Auch schon selbst erlebt im Büro, da gab es wirklich dieses ausgehöhlte Buch, in dem die Flasche steckte
Halte auch Deinen Aspekt des Schutzes von Alkoholkranken für sehr wichtig. Wurde hier aus aktuellem Anlaß gerade eingeführt.
Auch wenn esbes Fall schon ad acta gelegt ist, generell finde ich das Thema sehr aktuell und so wie Du sehr nachdenkenswert.

Suse

Behandele andere so, wie Du selber behandelt werden möchtest!


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